Okt. 26, 9:02 PM
Dynastische Ressentiments und die Grenzen der Exekutivgewalt
Ein Bundesrichter ordnet die Wiedereinstellung von Staatsanwältin Maurene Comey an und erteilt eine deutliche Lektion über institutionelle Schutzplanken.
Von Andreas Hofer
Im Verwaltungsapparat Washingtons erhalten Beamte gelegentlich eine deutliche Erinnerung daran, dass professionelle Exzellenz kein Schutzschild gegen familiäre Herkunft ist. Maurene Comey, eine Bundesstaatsanwältin mit einer beneidenswerten Bilanz in hochkarätigen Fällen gegen Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell und Sean Combs, lernte diese Lektion im Juli 2025. Ihr Fehler hatte nichts mit ihrer Leistung vor Gericht zu tun, sondern vielmehr mit dem Nachnamen auf ihrer Geburtsurkunde.
Bundesrichter Jesse Furman erteilte der Exekutive einen scharfen Tadel und entschied, dass das Justizministerium unrechtmäßig handelte, als es Comey aus ihrer Position in New York entfernte. Das Gericht stellte fest, dass ihre Entlassung gegen die US-Verfassung und ihr Recht auf ein faires Gerichtsverfahren verstieß, und kam zu dem Schluss, dass sie aufgrund des politischen Profils ihres Vaters und wahrgenommener parteilicher Neigungen entfernt wurde und nicht wegen beruflicher Mängel.
Obwohl ein Generalstaatsanwalt die Befugnis behält, Bundesstaatsanwälte zu entlassen, betonte Richter Furman, dass eine solche Befugnis an zwingende Verfahren und spezifische Begründungen gebunden ist. Die Entscheidung der ehemaligen Generalstaatsanwältin Pam Bondi, Comey zu entfernen – die damals lediglich darüber informiert wurde, dass die Anweisung aus Washington kam – erfüllte diese rechtlichen Standards nicht. Folglich ordnete das Gericht ihre Wiedereinstellung zusammen mit einer Nachzahlung an, die den Zeitraum von ihrer Entlassung bis Dezember 2025 abdeckt, als sie eine andere Position erhielt.
Das Justizministerium scheint von der Rüge des Gerichts unbeeindruckt. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte, dass es mit dem Urteil nicht einverstanden ist und fristgerecht Berufung einlegen wird.
Die Reibereien spiegeln ein breiteres Muster der exekutiven Besessenheit vom Namen Comey wider. Ihr Vater, der ehemalige FBI-Direktor James Comey, war Gegenstand hartnäckiger rechtlicher Manöver der Regierung. Beamte hatten ihn zuvor wegen angeblicher Falschaussagen vor dem Kongress angeklagt, ein Fall, der scheiterte, als ein Richter entschied, dass der Staatsanwalt unrechtmäßig ernannt worden war. Vor Kurzem klagten Bundesstaatsanwälte den älteren Comey wegen eines Instagram-Fotos an, das Muscheln am Strand zeigt, die zu "86 47" angeordnet sind, und deuteten den Slang als Drohung gegen den Präsidenten – eine Behauptung, die Comey bestreitet.
Wenn die Exekutivgewalt Bundesbehörden als Mechanismen zur persönlichen Abrechnung behandelt, bleibt der Justiz die Aufgabe, grundlegende administrative Disziplin durchzusetzen. Man fragt sich, wie viele gerichtliche Niederlagen das Justizministerium hinnehmen muss, bevor es akzeptiert, dass Verfahrensregeln auch für die Regierung gelten.
Verfasst von Andreas Hofer
