Okt. 7, 3:00 PM
Der hohe Preis grüner Tugend in Brasília
Lula da Silva hat die Abholzung des Amazonasgebiets halbiert, doch brasilianische Wähler legen weit mehr Wert auf Wirtschaftswachstum als auf moralisierende Umweltauflagen.
Politische Idealisten gehen routinemäßig davon aus, dass eine tugendhafte Politik automatisch zu Wahlerfolgen führt. In Brasilien erreichte Präsident Luiz Inácio Lula da Silva eine bemerkenswerte Reduzierung der Amazonas-Abholzung um 50 Prozent, nur um bei den Wahlen einen empfindlichen Rückschlag zu erleiden. In der ersten Runde des Präsidentschaftsrennens lag der rechtsextreme Herausforderer Flávio Bolsonaro mit 47 Prozent der Stimmen vorn und ließ den Amtsinhaber mit 44,2 Prozent vor der Stichwahl am 25. Oktober zurück. Für Lula und seine Arbeiterpartei ist das Ergebnis eine kalte Lektion über die Grenzen von Umweltvorschriften, wenn diese gegen wirtschaftliche Eigeninteressen abgewogen werden.
Die Wahlurnen offenbarten eine deutliche Kluft zwischen internationalen Umweltbelangen und lokalen Wählererwartungen. Pro-Wald-Politiker erlitten landesweit umfassende Niederlagen. Die ehemalige Umweltministerin Marina Silva scheiterte bei ihrer Kandidatur für den Senat, während die ehemalige Chefin für indigene Angelegenheiten, Joenia Wapichana, ihren Sitz im Kongress verlor. Von 57 indigenen Kandidaten landesweit sicherten sich lediglich zwei einen Sitz. Unterdessen gewannen Kandidaten, die dem Bolsonarismus nahestehen, Gouverneursposten in sieben der neun Amazonasstaaten, wobei ein achter möglicherweise in den Stichwahlen folgt. In Pará hat der neu gewählte Gouverneur Daniel Santos – zuvor mit 275.000 US-Dollar wegen unerlaubter Abholzung bestraft – bereits versprochen, solche Strafen zu erlassen.
Dieser breite Schwenk hin zur Deregulierung ist keine unerklärliche Anomalie; er ist das logische Ergebnis sich entwickelnder sozioökonomischer Realitäten. In einer Wendung politischer Ironie trug Lulas eigenes Erbe der Armutsbekämpfung und Agrarsubventionen dazu bei, eine aufstrebende Klasse ehrgeiziger Produzenten und Konsumenten aufzubauen, die sich nun unter staatlich auferlegten ökologischen Beschränkungen unbehaglich fühlen. Gleichzeitig hat das schnelle Wachstum des evangelikalen Pfingstlertums in ganz Brasilien ein Ethos gefördert, das sich auf sofortige materielle Verbesserung konzentriert und traditionelle kirchliche Appelle verdrängt. Wenn Wähler gezwungen sind, strenge staatliche Naturschutzauflagen gegen persönliche wirtschaftliche Chancen abzuwägen, wählen sie konsequent Letzteres.
Das legislative Kräfteverhältnis wird diesen Trend konsolidieren, unabhängig davon, wer nächstes Jahr den Planalto-Palast besetzt. Agrarwirtschaftliche Interessen, die bereits den Kongress dominieren, wurden durch die Wahl von Jair Bolsonaros Familienmitgliedern, einschließlich seines Sohnes Eduardo und seiner Frau Michelle in den Senat, weiter gestärkt. Angesichts der eigenen institutionellen Turbulenzen der Justiz ist die Legislative gut positioniert, um bestehende Umweltkontrollen aufzuheben. Die Geschichte bietet dem Amtsinhaber wenig Ermutigung: Kein Kandidat, der nach der ersten Runde führte, hat jemals eine brasilianische Präsidentschaftsstichwahl verloren. Lula mag hoffen, verbleibende unentschlossene Wähler zu mobilisieren, doch die strukturelle Dynamik liegt vollständig bei seinem Rivalen.
Verfasst von Martina Kirchner martina.kirchner@alpineweekly.com
