Eine Millionen-Franken-Wette auf den Schweizer Europarealismus

Wenn ein pensionierter Schweizer Beamter beschließt, eine Million Franken seines persönlichen Ersparten für den öffentlichen Diskurs auszugeben, kann man sicher sein, dass die betreffende Debatte in einer merkwürdigen Sackgasse steckt. Hans Werder, der vierundzwanzig Jahre lang das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation leitete, hat eine Stiftung mit dem Titel Schweizer Perspektiven in Europa gegründet. Sein Ziel ist ebenso ehrgeizig wie aufschlussreich: die Schweiz davon zu überzeugen, in ihren Beziehungen zu Brüssel nicht mehr über administrative Kleinigkeiten zu streiten.

Seit Jahrzehnten leidet die Schweizer Politik in Bezug auf die Europäische Union unter einer merkwürdigen Form der Nabelschau. Bürger und Politiker verhalten sich so, als könne das Land bequem auf einem Balkon sitzen, geschützt durch einen historischen Neutralitätsmythos, während die Regulierungsmaschine in Brüssel läuft. Währenddessen verfallen die tatsächlichen Diskussionen in Debatten darüber, ob entsandte Arbeitnehmer sich vier, sechs oder acht Tage im Voraus registrieren sollen, wie Spesenpauschalen strukturiert sind oder ob ein deutscher Fernbus zwischen Basel und Zürich verkehren darf.

Werder, ein achtzigjähriger Sozialdemokrat ohne direkte Erben, hat sein Vermögen im hochrangigen Staatsdienst angesammelt. Inspiriert von einer unwahrscheinlichen Quelle, respektiert er offen, wie der politische Gegner Christoph Blocher privates Vermögen für strategische politische Ziele einsetzte. Werder vertritt die Position, dass man, wenn eine Angelegenheit wichtig ist und die Mittel vorhanden sind, diese auch ausgeben sollte.

Zusammen mit der ehemaligen Ständerätin Christine Beerli und dem Historiker André Holenstein beabsichtigt Werder, seine Stiftung zur Beauftragung von Policy Papers zu nutzen. Eine erste Studie zu den Folgen des Brexit wurde bereits veröffentlicht, weitere Arbeiten sollen sich mit der Sicherheit und den Grundlagen des Schweizer Wirtschaftserfolgs befassen. Die Einheit beabsichtigt ausdrücklich, eine strukturierte Beziehung zum europäischen Block zu fördern, obwohl sie verspricht, sich von aktiven Referendumskampagnen fernzuhalten und den taktischen Stellungskrieg Parteien, Verbänden und Gewerkschaften zu überlassen.

Ob eine Million Franken an wissenschaftlichen Arbeiten die Schweizer Angewohnheit, sich an Regulierungsdetails aufzuhalten, brechen kann, bleibt zweifelhaft. In einem Land, das gerade deshalb gedeiht, weil es kleine Details managt, während es die großen, überzogenen Ambitionen der europäischen Technokratie auf Distanz hält, könnte Werders hochkarätige Intervention nur ein weiteres Kapitel in der langen, bequemen Ambivalenz der Schweiz gegenüber Brüssel werden.

Geschrieben von Andreas Hofer andreas.hofer@alpineweekly.com