
Überlebende von Erdrutschen in Uganda reichen UN-Beschwerde wegen Umsiedlungsprogramm ein
Kläger in Bududa fordern internationale Maßnahmen, nachdem staatliche Umsiedlungsangebote wegen Sicherheit und Entschädigung kritisiert werden
Von Thorben Thiede

Achtundvierzig Überlebende eines tödlichen Erdrutsches im Jahr 2019 im Distrikt Bududa in Ostuganda haben eine rechtliche Beschwerde gegen ihre Regierung beim Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen eingereicht. Die Kläger werfen den Behörden in Kampala vor, keine wirksamen Katastrophenschutz- und Umsiedlungssysteme eingerichtet zu haben, was einen Verstoß gegen die nationale Verfassung darstellt. Die Petition fordert finanzielle Entschädigung und verpflichtende Klimaanpassungsmaßnahmen für Gemeinschaften, die wiederkehrenden Naturgefahren ausgesetzt sind.
Der Fall geht auf eine Katastrophe im Jahr 2019 zurück, bei der 53 Menschen, darunter 33 Kinder, ums Leben kamen, als starke Regenfälle Schlammlawinen in der Bergregion auslösten. Bududa hat in den letzten zehn Jahren mehrere tödliche Erdbewegungen erlitten, darunter Vorfälle in den Jahren 2010 und 2018, bei denen mehr als 142 Bewohner getötet wurden. Die Überlebenden hatten ursprünglich im Jahr 2020 rechtliche Schritte vor ugandischen Gerichten eingeleitet und erhielten anschließend Unterstützung von der lokalen Umweltorganisation Greenwatch, um die Petition vor das UN-Gremium zu bringen.
Die internationale Einreichung fällt mit einer von der Regierung im letzten Monat eingeführten Umsiedlungsinitiative zusammen, um ausgewiesene Hochrisikozonen zu räumen. Im Rahmen des Programms bieten die Behörden 1.410 betroffenen Haushalten 18 Millionen ugandische Schilling (ungefähr 4.300 US-Dollar) für die Umsiedlung an. Teilnehmende Familien können entweder zwei Acres Ersatzland im Wert von 8 Millionen Schilling zusammen mit einem Wohngeld von 10 Millionen Schilling wählen oder den gesamten Gegenwert in bar annehmen.
Anwohner und Bürgerrechtsvertreter behaupten, dass die Entschädigungspakete die tatsächlichen Kosten für den Wiederaufbau von Häusern oder die Wiederherstellung der landwirtschaftlichen Existenzgrundlagen nicht decken. Vertreter der gemeinnützigen Rechtsorganisation ClientEarth stellten fest, dass schwere klimabedingte Ereignisse in der gesamten Region zunehmen, und verwiesen auf tödliche Überschwemmungen in Kenia und Ruanda sowie auf eine kürzliche Sturzflut im nepalesischen Distrikt Gorkha, bei der über 1.500 Menschen ums Leben kamen. ClientEarth-Anwältin Vesselina Newman erklärte, dass einkommensstärkere Nationen direkte finanzielle Unterstützung leisten müssen, um Entwicklungsländern bei der Umsetzung lebensrettender Anpassungsmaßnahmen zu helfen.
Regierungsbeamte haben einen zweimonatigen Zeitrahmen bis Ende Dezember festgelegt, in dem die Bewohner der Hochrisikozonen freiwillig umziehen müssen oder mit einer Zwangsumsiedlung rechnen müssen. Der UN-Menschenrechtsausschuss hat die Beschwerde formell angenommen und die ugandische Regierung angewiesen, ihre offizielle Antwort innerhalb von sechs Monaten einzureichen.
Geschrieben von Thorben Thiede
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