Illusionen des Einflusses

Lobbying, in seiner reinsten Form, beruht darauf, Klienten davon zu überzeugen, dass ein leises Wort im richtigen Ohr die Staatsmaschinerie in Bewegung setzen kann. Wenn das Ohr angeblich dem Premierminister von New South Wales gehört, steigt der Marktwert dieses leisen Wortes exponentiell. Vor der Unabhängigen Kommission gegen Korruption in Sydney ist eine faszinierende Verteidigungsstrategie aufgetaucht: zu behaupten, dass Versprechen politischer Einflussnahme keine tatsächliche Korruption waren, sondern lediglich routinemäßige Lügen, die erzählt wurden, um Rechnungen einzuziehen.

Im Mittelpunkt der Untersuchung des Tribunals steht eine Reihe abgefangener Telefonate vom Oktober 2021 mit dem Immobilienentwickler Jean Nassif. Am Vorabend von Dominic Perrottets Amtsantritt als Premierminister prahlte Nassif gegenüber Verwandten mit seinem politischen Einfluss, bezeichnete den designierten Führer als „seinen Jungen“ und beanspruchte die Urheberschaft für inszenierte Kabinettsumbildungen. Laut der Kommission sollen Nassif oder seine Firma Toplace zwischen 2020 und 2023 zwei Millionen Dollar an verbotenen Spenden an konservative Persönlichkeiten der Liberalen Partei geleitet haben. Im Gegenzug soll der Entwickler erwartet haben, dass administrative Hindernisse verschwinden würden – insbesondere David Chandler, der Baukommissar, der Mängel in Toplace-Projekten aktiv überprüfte, und David Elliott, ein Minister, der Nassifs Entwicklungen ablehnte.

Bei seiner Aussage vor der Untersuchungskommission gab Charles Perrottet, der jüngere Bruder des ehemaligen Premierministers, einen offenen Einblick in seine Geschäfte mit dem flüchtigen Entwickler. Er bestand darauf, dass er seinen Bruder nie gebeten habe, Kabinettsaufstellungen zum kommerziellen Vorteil zu konstruieren, noch habe er bestimmte Minister für die Bearbeitung von Portfolios für fairen Handel vorgeschlagen. Stattdessen gab er zu, seinen Einfluss routinemäßig ausgeschmückt, seinen Ratschlag mit einer politischen Note versehen und Nassif schlichtweg in die Irre geführt zu haben, um Gebühren für echte Lobbyarbeit zu kassieren.

Die aufgezeichneten Beweise zeichnen ein Bild transaktioneller Zuversicht. Nachrichten vom Mai 2021 zeigen, wie Charles Perrottet Nassif riet, dass der Abbau der Infrastruktur um seine politischen Gegner der sicherste Weg sei, den regulatorischen Druck zu mindern. Als er mit Abhörungen konfrontiert wurde, in denen Nassif die Kabinettsumbildung für sich beanspruchte und schwor, Regulierungsbehörden zu entfernen, tat der jüngere Perrottet die Prahlereien des Entwicklers als harmloses Gerede ab, das nicht ernst genommen werden könne.

Ob die Beziehung durch tatsächlichen politischen Einfluss oder lediglich durch profitable Theatralik bestimmt war, der Mechanismus bleibt derselbe. Ein System, in dem staatliche Macht als etwas behandelt wird, das gekauft, verkauft oder vorgetäuscht werden kann, lädt unweigerlich zum Zynismus ein. Nassif selbst verfolgt die Verfahren nun aus dem ländlichen Libanon, nachdem er seinen Videoauftritt aus medizinischen Gründen ausgelassen hat. Die Untersuchung geht weiter und hinterlässt die unbequeme Frage, was schlimmer ist: politischer Zugang, der tatsächlich zum Verkauf steht, oder eine politische Kultur, in der Menschen bequem Millionen zahlen, weil sie daran glauben.

Verfasst von Andreas Hofer

andreas.hofer@alpineweekly.com