Das höfliche Kartell: Wie der Schweizer Medizinsektor Millionen durch geheime Rabatte einstreicht

Das Schweizer Gesundheitssystem wird für seine aussergewöhnliche Qualität gefeiert, was angesichts der schwindelerregenden Summen, die darin fliessen, durchaus passend ist. Unter dem glänzenden Deckmantel makelloser Kliniken verbirgt sich eine bescheidene, typisch schweizerische Form der Korruption. Laut der Eidgenössischen Finanzkontrolle streichen Ärzte, Spitäler und Apotheken jährlich rund 320 Millionen Franken an pharmazeutischen Rabatten ein – Geld, das rechtlich eigentlich die Belastung der Prämienzahler mindern sollte.

Es ist bemerkenswert, dass ein höfliches medizinisches Kartell einen Betrag in Höhe von einem Prozent der gesamten Prämienkosten abzweigt. Der Mechanismus ist einfach. Pharmaunternehmen bieten Gesundheitsdienstleistern Mengenrabatte an. Laut Gesetz müssen diese finanziellen Vorteile an die Patienten weitergegeben werden. Die Gesetzgebung weist jedoch eine praktische Lücke auf: Dienstleister können das Geld behalten, wenn sie es in Forschung, Beratung, Werbung oder das herrlich vage Konzept der Qualitätsverbesserung investieren.

Selbstverständlich besteht die Branche darauf, dass alles korrekt abläuft. Die Spitäler bereichern sich nicht illegal, so Dorid Djelid vom Spitalverband H+, die offiziell beteuert, dass die einbehaltenen Gelder den Patienten durch verbesserte Versorgung zugutekommen. Djelid argumentiert, dass es für Einrichtungen wie psychiatrische Kliniken den administrativen Aufwand nicht wert sei, diese Rabatte zu dokumentieren. Der Apothekerverband Pharmasuisse ist ebenso defensiv. Präsidentin Martine Ruggli erklärt, dass wir 2,3 Prozent zurückgeben, was seit 2001 jährlich etwa 60 Millionen Franken entspricht.

Trotz dieser Beteuerungen sieht die Realität anders aus. Die Bundesregierung führt sechs separate Untersuchungen wegen illegaler Einkaufsvorteile durch. Ein bemerkenswerter Fall betrifft ein Pharmaunternehmen, das 70.000 Franken als Werbekosten an eine einzelne Arztpraxis überwiesen hat. Christoph Kilchenmann, stellvertretender Direktor des Krankenversicherungsverbandes Prio Swiss, räumt offiziell ein, dass das Bewusstsein zwar gewachsen sei, wir aber davon ausgehen, dass keineswegs alle Rabatte weitergegeben wurden.

Die Transparenz, die dieses System regulieren soll, ist weitgehend Fiktion. Unter den abgebenden Ärzten hat kaum einer von sechs eine Transparenzvereinbarung unterzeichnet. Apotheken haben überhaupt keinen solchen Rahmen, obwohl Ruggli den Mitgliedern rät, Rabatte vollständig weiterzugeben, bis ein solcher etabliert ist. Eine neue Regelung für Apotheker ist für nächstes Jahr vorgesehen, die es ihnen offiziell erlaubt, die Hälfte aller Rabatte zu behalten, wenn sie behaupten, die Sicherheit oder Qualität zu verbessern.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle fordert eine strengere Aufsicht für Anbieter, die Rabatte nicht deklarieren. Dennoch offenbart das Gesamtbild ein bemerkenswert naives Regulierungsumfeld. Der Staat hat ein System geschaffen, in dem medizinische Fachkräfte legal Millionen abschöpfen, vorausgesetzt, sie verwenden die richtigen Schlagworte. Es ist ein minutiös dokumentierter Vermögenstransfer vom Prämienzahler zum Anbieter – höflich, effizient und durch und durch schweizerisch.

Geschrieben von Christiane Hofreiter christiane.hofreiter@alpineweekly.com