Ein Begräbnis und eine zerbrochene Allianz: Netanyahus Washingtoner Wagnis

Beerdigungen in Washington dienen selten ausschließlich der Trauer. Wenn der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu in der US-Hauptstadt eintrifft, um der Trauerfeier für den republikanischen Senator Lindsey Graham beizuwohnen, der am 11. Juli verstarb, bietet dieser feierliche Anlass eine passende Deckung für eine transaktionelle diplomatische Mission. Angesichts der nationalen Wahlen am 27. Oktober sucht Netanjahu eine Wahlkampfhilfe von Präsident Donald Trump. Doch das Treffen findet vor dem Hintergrund gravierender strategischer Reibungen statt und markiert ihre erste persönliche Begegnung seit den gemeinsamen US-israelischen Angriffen auf Teheran am 28. Februar.

Die Militärkampagne gegen den Iran zeigte zunächst eine geeinte Front, doch die folgenden Monate offenbarten eine wachsende Kluft in den Zielen. Während Washington diplomatische Auswege verfolgt, insbesondere das Memorandum of Understanding vom 17. Juni mit Teheran, das auf einen regionalen Waffenstillstand abzielt, scheint die israelische Regierung an maximalistischen Zielen festzuhalten. Berichten zufolge hat der US-Präsident privat tiefe Frustration geäußert, angeblich unflätige Ausdrücke benutzt, um den israelischen Premier zu beschreiben, und ihn beschuldigt, Friedensbemühungen zu sabotieren. Meinungsverschiedenheiten über einen möglichen Regimewechsel im Iran und Israels anhaltende Militärpräsenz im Libanon haben die Allianz stark auf die Probe gestellt. Teheran hat ein Friedensabkommen explizit an einen israelischen Rückzug aus dem libanesischen Territorium geknüpft, eine Forderung, die Jerusalem ablehnt, und darauf beharrt, dass seine Streitkräfte die Freiheit behalten müssen, Hisbollah-Stellungen anzugreifen.

Netanjahus innenpolitisches Kalkül erschwert die bilaterale Beziehung. Stark auf rechtsextreme Koalitionspartner angewiesen, die mit der Siedlerbewegung verbündet sind, hat der Premierminister eine Welle der Siedlungserweiterung und militärischer Razzien im Westjordanland überwacht. Eine jüngste tödliche Schießerei in der Stadt Tal forderte das Leben von zwei Israelis und vier Palästinensern, was am Wochenende zu weit verbreiteter Siedlergewalt führte. Diese Eskalation alarmierte das Weiße Haus, das formell jede israelische Annexion des Territoriums ablehnt. Diese Besorgnis wird auch in Israel selbst geteilt; eine Gruppe von 600 ehemaligen israelischen Beamten hat kürzlich Trump eine Petition überreicht und ihn gedrängt, einzugreifen und eine weitere Destabilisierung im Westjordanland zu verhindern.

Über den unmittelbaren Konfliktschauplatz hinaus haben die beiden Staatschefs weitere komplexe Akten zu verwalten. Die Abraham-Abkommen bleiben ein Eckpfeiler von Trumps Nahostpolitik, wobei Kasachstan sich den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Marokko und dem Sudan bei der Normalisierung der Beziehungen angeschlossen hat. Eine breitere regionale Integration wird jedoch durch die anhaltenden Feindseligkeiten bedroht. Washingtons Entscheidung, F-35-Kampfjets an die Türkei zu verkaufen, hat auch eine weitere Ebene bilateraler Irritationen eingeführt. Während Netanjahu diese Streitigkeiten öffentlich abtut und darauf besteht, dass die Beziehungen intakt bleiben, ist die Realität eine deutliche Divergenz der Prioritäten. Trump strebt einen außenpolitischen Sieg durch regionale Stabilisierung an, während Netanjahu ständige politische Manöver benötigt, um sein Überleben bei der bevorstehenden Oktoberwahl zu sichern.

Verfasst von Freya Stensrud freya.stensrud@alpineweekly.com